Seitenhistorie

ERGEBNISPROTOKOLL AUSTAUSCHTREFFENERGEBNISPROTOKOLL  
(Klaus Hofstätter)

TeilnehmerInnen

Alexander BeranAB, WIN Breitenfurt.  Patricia Blaas; PB, Flüchtlingsnetzwerk (FNW) Perchtoldsdorf. Veronika Haschka, connect mödling. Lisa Lettenbichler; JE, Klosterneuburg hilft; CK, Willkommen Mensch in Amstetten; LL, Brunn am Gebirge. Anna Prianichnikova, Grenzenlos Kochen. Christine Schneider-Heinz, Michael Heinz, Eggenburg. Petra Schöberl, Hausleiten. Monika Steidl, WIN Breitenfurt. Christine Weissenberger, Schwarzenau.; NR, Klosterneuburg hilft; Nik Neureuther, we4moria, Innsbruck; IP, Hausleiten; PS, Hausleiten; ASS, Gmünd hilft; EW, Schwarzenau; CW, Schwarzenau

Klaus Hofstätter, asylkoordination österreich, Kompetenznetzwerk Asyl

_____________________________________________________________________

Themen:
Asylantrag vs. Vertriebenenstatus
Grundversorgung und Mietdeckelung, steigende Energiepreise und Mieten
Grundversorgung und Zuverdienstgrenze
Familienbeihilfe
Klimabonus Auszahlung an Ukrainer*innen
Wohnraumvermittlung – Ansprechstelle private Quartiergeber:innen
Pflegebedürftige Personen – Sonderbetreuungsplätze
Beratungsangebote für Ukrainer*innen

Vorstellung Nik Neureiter
Verlängerung des Vertriebenenstatus
Familienbeihilfe
Kinderbetreuungsgeld
Mobilität
Privatquartiere
Dolmetscher:innen
D-Kurse
Weihnachten
ärztliche Versorgung
zum Abschluss eine Erfahrung aus Breitenfurt

ein Weihnachtswunsch
Einen Job für I , im Controlling, inkl SAP, möglichst international - kann gerne mit einem Praktikum zum gegenseitigen Kennenlernen beginnen. 
falls jemand eine Möglichkeit in diesem Bereich sieht 

_____________________________________________________________________
Eine Stimme unter den Teilnehmer:innen

Das Engagement für die Flüchtlinge ist großartig, bereichernd, das muss man auch mal sagen, auch wenn es tonnenweise Probleme gibt. Die Grundfrage ist immer: Was kann ich tun?

Nik Neureiter von Wochenende für Moria (we4moria), theater konkret, Innsbruck

Ist gerade dabei, ein Projekt zu konzipieren, wo und wie Einheimische in Kontakt mit ukrainischen Waisenkindern treten können, die jetzt in Tirol leben. Falls jemand Erfahrungen hat, bitte gerne mit ihm teilen.
Elisabeth erzählt, dass der Kontakt zwischen Einheimischen und Vertriebenen sehr einfach und positiv hergestellt wurde, indem die einen die anderen interviewten, Motto: Was ich gerne von dir wissen möchte.
Nik erzählt von einer Kooperation mit einer ukrainischen Tanzgruppe, Profis, denen über die Zusammenarbeit mit einem Theater Auftritte organisiert wurden. Das Theater verkaufte Förderkarten, die an Ukrainer:innen weitergegeben wurdenUnzufriedenheit mit der Politik: eine Empfehlung – sich mit Zusammenhalt NÖ engagieren und Kräfte bündeln.

_____________________________________________________________________
Sollen Ukrainer:innen aus den von Russland annektierten Gebieten einen Asylantrag stellen?
Auf keinen Fall, weil der Antrag aktuell nicht behandelt würde, und der Status Asylwerber:in eine erhebliche Verschlechterung ggüber dem Vertriebenenstatus darstellen würdeVerlängerung des Vertriebenenstatus

Es ist fix, der Vertriebenenstatus wird bis 23.3.2024 verlängert.
Es wird dazu in Folge ein Infoblatt zu den Formalitäten geben, aber das Faktum der Verlängerung ist fix.

_____________________________________________________________________
Grundversorgung und Mietdeckelung, steigende Energiepreise und Mieten
Mietobergrenze: die Grundversorgung bezahlt den Mietzuschuss für Familien bis 4 Personen (300 Euro) nur aus, wenn die Miete nicht mehr als 500 Euro beträgt, bzw. 250 Euro für Einzelpersonen. Grund: Vermeidung von Überschuldung – für Details siehe hier  

Umgang mit der Mietdeckelung  pragmatischer Umgang, etwa zwei Haushalte machen, mit zwei Mietverträgen.
Steigende Energiepreise: Vermieter melden Strom auf Mieter um, damit können Zuschüsse beantragt werden. Achtung: die Teilbeträge sind doch ziemlich hoch. Tw. über Spenden aufgebracht.

Ansprechstellen private Quartiergeber*innen aus NÖ:
per Mail unter
Wohndrehscheibe-noe@diakonie.at für das Mostviertel und Waldviertel oder
Wohnungsdrehscheibe@caritas-wien.at für das Weinviertel und Industrieviertel
telefonisch unter
+43 5 1780 2666 (Industrieviertel und Weinviertel) bzw.
+43 2742 28910 8600 (Mostviertel und Waldviertel)
(Bürozeiten: Mo 9-12, 13-16, Di 9-12, Mi 13-16, Do, Fr 9-12)

Familienbeihilfe

Die Antragstellung ist meist erfolgt, aber die Bearbeitung ist undurchschaubar, dauert unterschiedlich lange: manche haben die Familienbeihilfe schon bekommen, andere nicht.
Aber grundsätzlich passt da alles.

_____________________________________________________________________
Kinderbetreuungsgeld

Grundsätzlich haben Vertriebene ein Anrecht auf Kinderbetreuungsgeld (KBG) – mit 20. Oktober wird das Kinderbetreuungsgeldgesetz dahingehend abgeändert. KBG wird wie die Familienbeihilfe rückwirkend gewährt.

Bisher wurden nur wenige Anträge gestellt, der entscheidende Punkt ist die Wertung des KBGs als Einkommen, und die Frage, wie es auf die Grundversorgung (GVS) angerechnet wird. Bspw. ob es eine Zuverdienstgrenze gibt (eher nicht), was bei Überschreiten der GVS-Grenze passiert (fällt die Person dann aus der Grundversorgung? Wenn sie organisiert wohnt, muss sie dann ausziehen, aber wohin? Etc etc)

All das ist ungeklärt, bei Antragstellung muss das sinnvollerweise vorher abgeklärt werden. Auch die einfachsten Fragen wie bspw. die Zuverdienstgrenze können nicht konkludent beantwortet werden (ergab eine Nachfrage bei UkraineBeratungsstellen in Wien). Insofern ist es nicht verwunderlich, dass es bis dato kaum Anträge gibt.

Zur Anwendung dürfte im Normalfall nur die Variante zeitlich flexibles, pauschales KBG kommen. 

Sobald es hier mehr Praxiserfahrung gibt, werde ich mich mit einem Update melden.
In der Zwischenzeit bitte einfach per Mail an kompetenz-netzwerk@asyl.at anfragen, wir leiten weiter.

_____________________________________________________________________
Grundversorgung und Zuverdienstgrenze:
Ohne Gegenverrechnung mit der Grundversorgung kann man maximal EUR 110,00 pro Monat verdienen („Freibetrag“). Dieser Freibetrag erhöht sich pro unterhaltsberechtigter Person der Kernfamilie (Ehepartner und/oder Kinder) um zusätzlich EUR 80,00.
Zum Zuverdienst zählen nicht Familienbeihilfe, Klimabonus, aber es zählen AMS Leistungen, Kinderbetreuungsgeld.
Die Aufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit (Gewerbeanmeldung) führt jedenfalls zum Verlust des Anspruchs auf GVS.
Ein Beispiel zur Berechnung findet sich auf der Infoseite des Landes NÖ, Punkt Zuverdienst bei Grundversorgung
Achtung: Wenn man nicht privat, sondern in einem Grundversorgungsquartier wohnt, werden pro Tag 21 Euro (in Wien, nach Tagsatzerhöhung €25) vom Verdienst abgezogen. (d.h., die GVS kostet 750 bzw. 775 Euro im Monat.
Ein strittiges Beispiel für die Zurechnung zum Verdienst: Fahrtkostenzuschuss des AMS, Monatskarte für AW, wenn sie D-Kurse besuchen, wurden von der GVS-Leitstelle des Landes als Verdienst gewertet und in Abzug gebracht.Mobilität

Ist seit der Aufhebung der Freifahrt ein echtes Problem. In den Verhandlungen zwischen Bund und Ländern immer auf der Tagesordnung, aber keine Fortschritte.

Auswirkungen: Der Transport aus kleinen Ortschaften, wo die Ukrainer:innen wohnen, zu D-Kursen, zu sozialen Treffs u. ä. ist noch schwieriger geworden als vorher.
D-Kurse sind oft nur in Bezirkshauptstädten, wenn überhaupt, teure Anfahrt mit Öffis.
Das Erheben von Bedarfen wird erschwert, wenn sich die Leute nicht mehr treffen können

CK, Willkommen Mensch in Amstetten:
Beim Willkommenscafé am Donnerstag vormittag, Treffpunkt und Informationstauschplatz, ist die Teilnehmer:innenzahl von rund 100 nach der Aufhebung der Freifahrt auf rund 40 bis 50 gesunken.
Zur Lage in Amstetten: sehr motiviertes Team, Solidarität und Hilfsbereitschaft nach wie vor ok, Themen sind Privatquartiere (wegen gestiegener Energiekosten), Arbeit und Zuverdienst.

N  Klosterneuburg: es gibt jede Menge Strafen wegen Schwarzfahren, auch das ist ein Problem, weil es nun ja keine Kulanz mehr gibt. Man muss die Leute anhalten, die Strafen nicht verschwinden zu lassen. Auswirkungen: Die Wege und der Bewegungsradius der Leute wird kleiner.

A , Gmünd: Der Weg zur Tafel wird teuer, und dadurch wird es schwieriger, die Leute gut zu versorgen.

P , Perchtoldsdorf: Ein Ärgernis ist, dass bei den Automaten in der Grundeinstellung das Halbpreisticket gewählt ist, das dann oft einfach genommen wird, im Glauben, es wäre das Standardticket.

Für Kinder und Jugendliche gibt es günstig das TopJugendTicket, aber auch das setzt die Educard voraus, also einen Schulbesuch.

A , Breitenfurt: Gemeinde konnte überzeugt werden, Geflüchtete zu unterstützen: 2016 zahlte die Gemeinde einen Bildungszuschuss, nun gilt das auch für Vertriebene, die mit den Bedingungen ‚alleinerziehend, nicht berufstätig, und ohne Auto‘ erfasst werden. Auf wen diese Bedingungen zutreffen, der bekommt 35 Euro Zuschuss. Generell gibt es bei den Geflüchteten in Breitenfurt kein Mobilitätsproblem, es gibt viele Autos.

________________________________________________________________
Familienbeihilfe:
bisher gab es noch keine Auszahlungen, obwohl die Anträge schon im Juli abgegeben wurden (nicht online). Schneller geht es, wenn ein Kind geboren wird, dann kommt die Familienbeihilfe rasch.________________________________________________________________
Klimabonus für Ukrainer*innen:
Den Klimabonus (500 Euro) bekommen alle natürlichen Personen, die den Hauptwohnsitz (ab dem Jahr 2022) für mindestens sechs Monate (183 Tage) in Österreich haben — unabhängig von Alter und Staatsbürgerschaft. Personen bis zum vollendeten 18. Lebensjahr steht der halbe Klimabonus zu.
Zum ersten Stichtag (22.Juli 2022) waren ja die meisten Vertriebenen noch nicht ein halbes Jahr in Österreich, deshalb erfolgt die Auszahlung erst nach dem zweiten Stichtag (31.12.2022), wohl im Februar 2023. Wer ein Konto bei finanzonline hinterlegt hat (alle, die Familienbeihilfe beziehen), bekommen den Klimabonus über dieses Konto ausbezahlt, sonst bekommt man einen eingeschriebenen Brief und Gutscheine bei der Post (die man aber vor Ort in Geld umwechseln lassen kann). Man muss /kann nichts tun, um den Klimabonus zu bekommen, er wird automatisch ausbezahlt
Privatquartiere

C , Amstetten: In 6, 7 Fällen konnten die Quartiergeber nicht mehr, es wurden aber Lösungen gefunden. Gibt es Plätze in organisierten Quartieren? – das Hauptaugenmerk liegt aber auf Lösungen vor Ort, da ja alle Beteiligten örtlich zB über Schule, Kinderbetreuung eingebunden sind.

A, Gmünd: Quartiersuche schwierig, es gibt keine Plätze in organisierten Quartieren, bei Privatmieten besteht das Problem der Kaution, und die hohen Energiekosten und Vorschreibungen.

Einhellig:
Die Bereitschaft von staatlicher Seite, private Quartiergeber:innen zu unterstützen, wäre dringend nötig, um die Situation stabil zu halten.

_____________________________________________________________________
Wohnraumangebote
kaum private Quartiere, Anfragen ggfalls an Wohndrehscheibe-noe@diakonie.at (Most- und Waldviertel), bzw.Wohnungsdrehscheibe@caritas-wien.at (Wein- und Industrieviertel).
wenn überhaupt, dann organisierte Quartiere.
Unserer Erfahrung nach, je konkreter & lokaler die Anfrage, umso eher findet man etwas (wenn jemand wo ausziehen muss)Dolmetscher:innen

CE, Schwarzenau: ein Vorfall von Gewalttätigkeit in einem organisierten Quartier – wo bekommt man schnell einen Dolmetsch her?
A, Gmünd: hat Kontakt mit WhatsappGruppe mit mehreren deutschsprachigen Frauen, die ursprgl. aus der Ukraine kommen, und bereit sind, zu übersetzen. Also A  kontaktieren (kontakt@gmuend-hilft.at), um zu dieser Gruppe hinzugefügt zu werden.

A  Breitenfurt: von Anfang an gab es 5 Frauen mit guten Deutschkenntnissen.
Google translate hat sich allgemein ganz gut bewährt.

_____________________________________________________________________
Pflegebedürftige Personen: Gibt es Plätze, die besonderen Bedürfnissen Rechnung tragen, gibt es zusätzliche finanzielle Unterstützung, für Transport, Hilfsmittel etc.?
Kurzantwort: es gibt keine zusätzliche Unterstützung, und sehr wenig geeignete Betreuungsplätze.D-Kurse

Einhellig wird bedauert, dass ÖIF Kurse in NÖ nun nur mehr an ibis acam vergibt. In Gmünd ist der Standort 2km von der öffentlichen Anbindung entfernt- Stärker wiegt, dass die Zusammenarbeit mit dem vorgehenden Träger, Die Berater, wo man nun gut eingespielt war, damit beendet ist. In Gmünd gibt es aktuell noch 4 Kurse, die auslaufen, ungewiss, ob die Lehrer:innen dann noch weiterhin zur Verfügung stehen. 
Erfahrungen: ibis acam bezahlt Lehrer:innen sehr schlecht, es fehlen ihnen Lehrer:innen, es gäbe aber die Bereitschaft, Lehrer:innen auszubilden.
In Klosterneuburg gab es die Erfahrung, dass alles Organisatorische auf die Ehrenamtlichen abgewälzt werden sollte.
C , Schwarzenau: Leute besuchen eher keine Kurse, Kursorte weit weg, schwer erreichbar. (Gmünd, Zwettl noch schlechter).
A , Breitenfurt: bisher gab es ÖSD-Kurs mit ehrenamtlicher Lehrerin. Der aktuelle A1 Kurs geht auf A2 Level weiter, es kommt aber nun kein neuer A1 Kurs mehr zustande, der nächste öffentliche Kursort ist in Liesing, rund 7 km entferntSonderbetreuungsplätze / - einrichtungen (SBE):
hoffnungslos überfüllt, es gibt lange Wartelisten.
eine Geschichte aus der Praxis:
 In einem GVS Quartier, das nicht barrierefrei ist, wohnt eine behinderte Frau. Das geht, weil sie privat versorgt wird, ihr die Quartiergeber und die anderen Bewohner*innen helfen. Das hat sich herumgesprochen, und so erfolgte eine Zuweisung einer anderen behinderten Person, aus einem Privatquartier aus einem Ort im Weinviertel. Der Vermieter brachte sie mit seinem Auto, aber sie sahen, dass das Quartier völlig ungeeignet ist, und so entschließt sich der Vermieter, sie wieder mit zu nehmen.

_____________________________________________________________________
Kfz-Versicherung von Autos mit ukrainischen Kennzeichen
Bis 30. Juni gab es eine Haftungsübernahme des VVO, seither muss man eine Internationale Versicherungskarte (IVK, Grüne Karte) online erwerben, was die meisten auch machen. Details und weitere Infos hier.Weihnachten

P , Perchtoldsdorf: D-Kursfeier
A , Breitenfurt: Die Ukrainer:innen machen eine ukrainische Weihnachtsfeier für alle, nachdem die Unterstützer:innen eine Nikolausfeier gemacht haben.
P , Hausleiten: individuelle Weihnachtseinladungen, ebenso zu Kulturveranstaltungen, Abwechslung ist sehr wichtig für die Vertriebenen.

_____________________________________________________________________
Bankspesen bei Überweisungen in die Ukraine machen ungeteilt 29 Euro aus (zu Lasten des Empfängers), geteilt (zwischen Überweisendem und Empfänger) sind das nur 9 Euro. Die Überweisung erfolgt online auf die ukrainische Bank.
Spesenlos scheint es auch zu gehen, bspw. transfergo, (siehe Vergleichsportal)Ärztliche Versorgung

N  berichtet, dass die Versorgung mit (Kassen)ärzten in Klosterneuburg ein Problem ist. Insbesondere Kinderärzte fehlen. J  bestätigt das.
Zudem ergeben sich Probleme dadurch, dass den Leuten das Wahlarztsystem nicht bekannt ist, und in manchen Ordinationen nicht extra auf die entstehenden Kosten hingewiesen wird. 

_____________________________________________________________________
Beratungsangebote für Ukrainer*innen
Mobile Flüchtlingsbetreuung der Diakonie (Mostviertel und Waldviertel) bzw
Mobile Flüchtlingsbetreuung der Caritas (Industrieviertel und Weinviertel) Eine Erfahrung aus Breitenfurt

Die Ukrainer:innen nehmen unsere Präsenz als selbstverständlich, ebenso wie die Ämter oder sonstige Institutionen. Es ist notwendig, dass wir uns als ehrenamtlich darstellen, damit diese Präsenz entsprechend wertgeschätzt werden kann.